BGH Entscheidung: Klagezustellung an Internetriesen möglich?

Reputationsrecht – Bundesgerichtshof entscheidet die Frage, wie ein Betroffener überhaupt an einen Internetriesen “herankommt”? Von Dr. Thomas Schulte, Rechtsanwalt in Berlin.
Reputationsschutz – Politikerin Renate Künast vollständig erfolgreich – wer beleidigt, darf sich nicht im Internet verstecken!

Der Reputationsschutz – auch von öffentlichen Personen – wie der Grünen-Politikerin Renate Künast hat sich nun nach einem jahrelangen Rechtsstreit durchgesetzt. Die Grünen-Politikerin Renate Künast kann nun auf 10 weitere Facebook-Posts reagieren, in denen sie als „Pädophilen-Trulla“, „Gehirn amputiert“ und mit dem Satz „Sie wollte auch mal die hellste Kerze, Pädodreck“ beschimpft wurde. Nach einem […]
Lügen im Gerichtssaal? Darf man doch eigentlich nicht!

Zwei streiten und landen vor Gericht. Typisches Beispiel: Hamburg, Sommer 2022: Verkauf eines gebrauchten Autos Mercedes. Dann gibt es Ärger? War der Motorschaden schon vor der Übergabe vorhanden, oder hat der Käufer nach Übergabe den Motor zerstört? Beide versichern glaubhaft ihre Version. Der Käufer will sein Geld zurück. Der Verkäufer weigert sich. Wie soll das […]
„Schrottimmobilien“ Vertrieb – Freiheitsstrafen waren die Folge

Die Rechtsordnung schützt Opfer vor betrügerischen Kapitalanlagegeschäften. Ein sehr wichtiges Urteil war die Entscheidung des obersten deutschen Gerichts in Strafsachen vom 08.10.2014, nachdem vielfach überteuerte Immobilien an Kleinanleger verkauft worden waren. Im Gespräch mit Thomas Friese, Unternehmensberater in Oldenburg, die Fragen stellte Dr. Thomas Schulte, Berlin.
Reputationsrecht – Falsche Behauptungen im Internet verbreitet – Rechtsfolge: 965 Mio. Dollar Schadenersatz zugesprochen

CAUSE NO. D-1-GN-18-001835 und weitere Aktenzeichen… Da staunt der deutsche Jurist nicht schlecht; während Deutschland kleinere Geldstrafen verhängt und Opfern (im besten Fall gut) zuspricht, nimmt man in den USA vor Gericht einen richtig großen Schluck. Der Talkmaster Alex Jones soll acht Familien der Opfer des Amoklaufs an der Sandy Hook Elementary School und einem Ersthelfer […]
Reputationsrecht – Verschärfung des Strafrechts in Sachen Volksverhetzung

Weitgehend unbemerkt und ohne große Diskussion hat die Legislative in Deutschland die Strafbarkeit sogenannter Volksverhetzung ausgeweitet. Immerhin 514 Stimmen groß war die Mehrheit im deutschen Bundestag, während an diesem 20. Oktober 2022 nur 92 Abgeordnete dagegen stimmen.
Reputationsrecht – „Du dunkler Parasit“ – niemand muss sich öffentlich beleidigen lassen

Interview mit Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte, Experte für Reputationsrecht aus Berlin.
Reputationsrecht – technische Sperren im Internet möglich?

Das Internet wirkt wie ein ‚Zauberwald‘. Denn kaum jemand versteht die technischen Zusammenhänge und die technischen Sperren. Deshalb ist es schwierig gegen Informationen vorzugehen, die rechtswidrig im Internet verbreitet werden. Kann zum Beispiel ein Technik-Unternehmen auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, welches Internetseite nur auf seinen Servern hält und dann Nutzern technisch zur Verfügung stellt?
Reputationsrecht – Bezahltes Lob bei Amazon Produkten muss aufgedeckt werden

Der Mensch denkt nicht gerne selber nach, sondern verlässt sich meist auf andere. Vor Entscheidungen aller Art wird die Suchmaschine Google befragt und die Meinung anderer zählt, auch wenn es bezahlter Lob ist?